§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über das Angebot „Homepage-Pros“ zwischen der meta-dot. UG (haftungsbeschränkt), Lilienthalstr. 4b, 53424 Remagen (nachfolgend „wir“), und ihren Kunden.
(2) Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, insbesondere an Fahrschulen und andere kleine Betriebe. Verträge mit Verbrauchern schließen wir nicht.
(3) Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn wir ihnen ausdrücklich in Textform zustimmen. Das gilt auch, wenn wir ihnen nicht widersprechen oder unsere Leistung vorbehaltlos erbringen.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung unseres Angebots auf homepage-pros.de ist kein bindendes Angebot.
(2) Registrieren, die Website im Kundenbereich einrichten und sie in der Vorschau ansehen ist kostenlos und begründet keinen Vertrag. Bis zur Anfrage nach Abs. 3 kann der Kunde alle Eingaben jederzeit ändern.
(3) Vor der ersten Veröffentlichung fragt der Kunde im Kundenbereich die Freigabe an. Dabei nimmt er diese AGB und den Vertrag zur Auftragsverarbeitung an und bestätigt, dass er als Unternehmer handelt. Mit der Anfrage gibt er ein verbindliches Angebot ab.
(4) Der Vertrag kommt zustande, wenn wir die Website freigeben; sie geht damit erstmals online. Die Freigabe bestätigen wir per E-Mail. Wir können den Kunden stattdessen bitten, die Website zu ändern, oder die Anfrage ablehnen. Eine Pflicht zur Freigabe besteht nicht.
(5) Wir speichern, welche Fassung der AGB und des Vertrags zur Auftragsverarbeitung der Kunde wann und über welchen Zugang angenommen hat. Der Kunde kann beide Texte bei der Anfrage abrufen und speichern. Vertragssprache ist Deutsch.
§ 3 Unsere Leistungen
(1) Wir stellen dem Kunden für die Dauer des Vertrags eine Website auf Grundlage eines unserer fertigen Designs bereit. Dazu gehören:
- der Betrieb der Website auf Servern in Deutschland, verschlüsselt über HTTPS, mit einer täglichen Sicherung;
- ein Zugang zu unserem Kundenbereich, in dem der Kunde seine Inhalte selbst ändern, eine Vorschau ansehen, Änderungen online stellen und frühere Fassungen zurückholen kann;
- der Wechsel auf ein anderes unserer Designs, so oft der Kunde möchte;
- das Anmeldeformular der Website: Anfragen von Interessenten leiten wir per E-Mail an die Adresse weiter, die der Kunde uns nennt, und bewahren sie nach Maßgabe der Auftragsverarbeitung (§ 12) auf;
- der Betrieb der Website unter einer eigenen Domain des Kunden nach § 7.
(2) Die Website richtet der Kunde selbst im Kundenbereich ein. Auf Wunsch richten wir sie für ihn ein: Wir setzen seine Angaben, Texte und Fotos in das Design ein, schneiden die Fotos zu und übernehmen die Texte seiner bisherigen Website. Diese Einrichtung durch uns vereinbaren wir in Textform; der Preis steht in § 10 Abs. 1. Die fertige Website geht auch dann erst nach § 2 Abs. 3 und 4 online.
(3) Neue Versionen eines Designs bieten wir dem Kunden an. Er entscheidet selbst, ob und wann er sie übernimmt; ohne seine Zustimmung ändern wir das Design seiner Website nicht.
(4) Nicht enthalten sind insbesondere: individuelle Gestaltung oder Programmierung, das Verfassen von Texten, Fotoaufnahmen, Suchmaschinen- und Anzeigenwerbung sowie E-Mail-Postfächer unter der Domain des Kunden. Solche Leistungen vereinbaren wir bei Bedarf gesondert.
(5) Wir dürfen unsere Leistungen technisch weiterentwickeln und Dienstleister einsetzen, solange der vereinbarte Leistungsumfang erhalten bleibt.
§ 4 Mitwirkung des Kunden
(1) Der Kunde trägt die Angaben, Texte und Fotos, die für seine Website nötig sind, selbst ein oder liefert sie uns für die Einrichtung durch uns (§ 3 Abs. 2). Er prüft die Website vor der Anfrage nach § 2 Abs. 3.
(2) Der Kunde hält seine Zugangsdaten geheim und informiert uns unverzüglich, wenn er vermutet, dass Unbefugte sie kennen.
§ 5 Inhalte und Verantwortung
(1) Für alle Inhalte, die der Kunde liefert oder im Kundenbereich einträgt, ist allein der Kunde verantwortlich. Das gilt insbesondere für Preisangaben, Angaben zu Ausbildung und Prüfung, Bewertungen und Fotos von Personen.
(2) Der Kunde ist verantwortlich für das Impressum, die Datenschutzerklärung und die Hinweise zu Bewertungen auf seiner Website. Wir stellen dafür Felder und eine Vorlage für die Datenschutzerklärung bereit, die beschreibt, wie wir die Website betreiben; der Kunde kann stattdessen eine eigene eintragen. Felder und Vorlage ersetzen keine Rechtsberatung und keine Prüfung im Einzelfall.
(3) Der Kunde versichert, dass er die Rechte an den gelieferten Texten und Fotos besitzt und dass abgebildete Personen mit der Veröffentlichung einverstanden sind. Er stellt uns von Ansprüchen Dritter frei, die auf seinen Inhalten beruhen, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung.
(4) Erhalten wir einen begründeten Hinweis, dass ein Inhalt rechtswidrig ist, dürfen wir ihn vorübergehend sperren. Wir informieren den Kunden darüber unverzüglich und geben ihm Gelegenheit zur Stellungnahme.
§ 6 Rechte an Design und Inhalten
(1) Die Designs, der Programmcode und die von uns beigestellten Fotos bleiben unser Eigentum beziehungsweise das unserer Lizenzgeber. Der Kunde erhält für die Dauer des Vertrags das einfache, nicht übertragbare Recht, seine Website unter seiner Domain zu nutzen.
(2) Die Inhalte des Kunden bleiben seine. Er räumt uns die Rechte ein, die wir brauchen, um sie während der Vertragsdauer zu speichern, zu bearbeiten (zum Beispiel Fotos zuzuschneiden) und auf seiner Website zu veröffentlichen.
(3) Der Kunde kann seine Inhalte jederzeit kostenlos aus dem Kundenbereich herunterladen: alle Angaben und Texte in einer maschinenlesbaren Datei und alle Fotos, die er selbst hochgeladen hat. Die fertig gebaute Website und die von uns beigestellten Fotos sind darin nicht enthalten; ihre Übernahme kann gesondert vereinbart werden.
§ 7 Domain
(1) Die Website ist zunächst unter einer Adresse der Form name.homepage-pros.de erreichbar. Auf Wunsch läuft sie unter einer eigenen Domain des Kunden.
(2) Die eigene Domain registriert und behält der Kunde bei einem Anbieter seiner Wahl; Inhaber der Domain ist der Kunde, die Kosten dafür trägt er selbst. Er stellt bei seinem Anbieter ein, dass die Domain auf unseren Server zeigt; die nötigen Angaben nennt ihm der Kundenbereich. Die Registrierung einer Domain durch uns ist nicht Teil des Vertrags.
(3) Für die Wahl der Domain und dafür, dass sie keine Rechte Dritter verletzt, ist der Kunde verantwortlich.
§ 8 Verfügbarkeit
(1) Wir sorgen dafür, dass die Website des Kunden im Jahresmittel zu mindestens 99 % erreichbar ist. Nicht mitgerechnet werden angekündigte Wartungsarbeiten sowie Störungen, die wir nicht zu vertreten haben, zum Beispiel Ausfälle des Internets außerhalb unseres Rechenzentrums.
(2) Wir sichern die Daten täglich. Die Sicherungen dienen der Wiederherstellung unseres Systems; einen Anspruch auf Wiederherstellung einzelner früherer Stände hat der Kunde nur im Rahmen der Funktion „Frühere Fassungen“ im Kundenbereich.
§ 9 Laufzeit und Kündigung
(1) Der Vertrag hat eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten. Sie beginnt mit dem Vertragsschluss, an dem Tag, an dem wir die Website freigeben und sie erstmals online geht (§ 2 Abs. 4).
(2) Nach der Mindestlaufzeit läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit weiter.
(3) Beide Seiten können mit einer Frist von einem Monat kündigen, erstmals zum Ende der Mindestlaufzeit und danach zum Ende jedes Kalendermonats.
(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für uns liegt insbesondere vor, wenn der Kunde mit der Zahlung von mehr als zwei Monatsbeträgen in Verzug ist.
(5) Kündigungen bedürfen der Textform; eine E-Mail an hallo@homepage-pros.de genügt.
§ 10 Preise und Zahlung
(1) Die Website kostet 29 Euro pro Monat zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Richtet der Kunde sie selbst ein, fällt keine Einrichtungsgebühr an. Die Einrichtung durch uns (§ 3 Abs. 2) kostet einmalig 249 Euro zuzüglich Umsatzsteuer. Sie ist geschuldet, sobald wir dem Kunden die eingerichtete Website übergeben haben, auch wenn er sie danach nicht online stellt. Wir berechnen sie mit der ersten Jahresrechnung; ist die Website 30 Tage nach der Übergabe noch nicht online, berechnen wir sie für sich.
(2) Wir berechnen jeweils ein Vertragsjahr im Voraus (348 Euro zuzüglich Umsatzsteuer), erstmals mit Beginn der Mindestlaufzeit. Rechnungen erhält der Kunde per E-Mail. Sie sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zu zahlen.
(3) Endet der Vertrag vor dem Ende eines bezahlten Vertragsjahres, erstatten wir den Betrag für die vollen Monate nach Vertragsende. Das gilt nicht, wenn wir aus wichtigem Grund kündigen, den der Kunde zu vertreten hat.
(4) Ist der Kunde mit einer Zahlung mehr als 30 Tage in Verzug, dürfen wir seine Website nach vorheriger Ankündigung in Textform mit einer Frist von 14 Tagen vom Netz nehmen, bis die Zahlung eingegangen ist. Seine Inhalte bleiben in dieser Zeit erhalten.
(5) Wir können die Preise mit Wirkung frühestens zum Ende der Mindestlaufzeit ändern. Wir kündigen eine Änderung mindestens sechs Wochen vorher in Textform an. Der Kunde kann den Vertrag dann zum Zeitpunkt der Änderung kündigen; darauf weisen wir in der Ankündigung hin.
§ 11 Ende des Vertrags
(1) Mit dem Ende des Vertrags nehmen wir die Website vom Netz. Die Adresse unter homepage-pros.de entfällt; die eigene Domain des Kunden bleibt bei seinem Anbieter und steht ihm weiter zur Verfügung.
(2) Bis zum Vertragsende kann der Kunde seine Inhalte nach § 6 Abs. 3 selbst herunterladen. Auf Anfrage stellen wir ihm diese Datei noch bis 30 Tage nach Vertragsende bereit.
(3) 30 Tage nach Vertragsende löschen wir die Inhalte und Zugänge des Kunden. Kopien in unseren Sicherungen werden mit deren Ablauf überschrieben, spätestens 14 Tage später. Gesetzliche Aufbewahrungspflichten, etwa für Rechnungen, bleiben unberührt.
§ 12 Datenschutz und Auftragsverarbeitung
(1) Soweit wir für den Kunden personenbezogene Daten verarbeiten – insbesondere die Anfragen über das Anmeldeformular seiner Website –, tun wir das als Auftragsverarbeiter nach Art. 28 DSGVO. Dafür gilt der Vertrag zur Auftragsverarbeitung, der Bestandteil dieses Vertrags ist.
(2) Wie wir Daten des Kunden selbst verarbeiten, etwa für Vertrag und Rechnung, steht in unserer Datenschutzerklärung.
§ 13 Haftung
(1) Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und im Umfang einer übernommenen Garantie.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung ist dann auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Die verschuldensunabhängige Haftung für Mängel, die bereits bei Vertragsschluss vorhanden waren (§ 536a Abs. 1 BGB), ist ausgeschlossen.
(4) Diese Beschränkungen gelten auch für unsere Mitarbeitenden und Erfüllungsgehilfen.
§ 14 Änderungen dieser AGB
(1) Wir können diese AGB ändern, wenn Gesetze, Rechtsprechung oder technische Entwicklungen das erfordern und das Gleichgewicht von Leistung und Gegenleistung nicht berührt wird. Wir kündigen die Änderung mindestens sechs Wochen vorher in Textform an.
(2) Widerspricht der Kunde nicht bis zum Wirksamwerden, gilt die Änderung als angenommen. Widerspricht er, gelten die bisherigen AGB weiter; beide Seiten können den Vertrag dann zum Zeitpunkt der Änderung kündigen. Auf diese Folgen weisen wir in der Ankündigung hin.
(3) Änderungen der Preise richten sich allein nach § 10 Abs. 5.
§ 15 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Sitz in Remagen.
(3) Ist eine Bestimmung dieser AGB unwirksam, bleiben die übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.